AGB und Kundeninformationen

 


 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schweiss-Shop e.K.

§1 Geltung der Bedingungen

Die nachstehend Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen sowie sonstigen Leistungen einschließlich etwaiger Beratungsleistungen und Auskünfte des Schweiss-Shop e.K. (im folgenden "WST" genannt). Dies gilt auch dann, wenn WST den Kunden bei Folgegeschäften nicht nochmals auf diese AGB hinweist. Bedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt, und zwar auch dann nicht, wenn WST nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Vielmehr gelten in jedem Fall ausschließlich diese AGB.

 

§2 Vertragsabschluss

1. Angebote sind auch bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich.

2. Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch WST.

3. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Vereinbarungen über die Abänderung des Vertrages sind von WST schriftlich zu bestätigen.

§3 Preise, Preisänderungen

1. Die Endpreise im Warenkorb schließen die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) ein.

2. Die Preise werden im Shop „netto“ (ohne Umsatzsteuer) und „brutto“ (mit Umsatzsteuer) angezeigt.

3. Die Preise schließen die Verpackung ein. Der Kunde trägt die Fracht- und Versicherungskosten. Lieferungen erfolgen immer versichert.

4. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung und Bereitstellung gültigen Preise von WST, übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§4 Lieferung, Lieferzeiten

1. Wir liefern innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang.

2. Sofern und soweit WST die Ware und/oder die für die Herstellung der Ware benötigten Teile, Materialien oder Stoffe von Dritten bezieht, steht die Lieferverpflichtung WST unter dem Vorbehalt vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Nichtbelieferung oder Verzögerung ist durch WST verschuldet. Wird -ohne Verschulden WST- nicht vollständig, richtig und/oder rechtzeitig geliefert, ist WST berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3. Die Einhaltung von Lieferfristen und- Terminen setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung WST, jedoch nicht vor Klarstellung sämtlicher Einzelheiten der Ausführung des Auftrages und Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und sonstiger vom Kunden zu machenden Angaben sowie Eingang einer etwa vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist gilt auch als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt das Werk verlässt oder die Versandbereitschaft dem Kunden gemeldet ist, die Ware aber ohne Verschulden WST nicht rechtzeitig abgesandt werden kann. Für Liefertermine gelten die vorstehenden Regelungen entsprechend.

4. Auch bei Vereinbarung einer Zeitbestimmung im Sinne des § 284 Abs.(2) BGB tritt Verzug erst nach Eingang einer Mahnung bei WST ein. Kommt WST mit der Lieferung in Verzug, hat ihr der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muss mindestens zwei Wochen betragen.

5. Nach Ablauf einer WST bei Lieferverzug gesetzten angemessenen Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er beim Setzen der Nachfrist auf die Ablehnung der Leistung hingewiesen hat. Das Rücktrittsrecht entfällt, wenn die Ware bei Fristablauf abgesandt oder versandbereit ist und dies dem Kunden angezeigt ist.

§5 Versand und Gefahrübergang

1. Erfüllungsort ist Hamburg.

2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume WST verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf Ihn über.

3. Der Kunde kann Teillieferungen in zumutbarem Umfang nicht zurückweisen und hat diese unmittelbar nach Erhalt der Teillieferung zu bezahlen. Die Beanstandung einer Teillieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder einem anderen Vertrag.

§6 Widerrufsbelehrung

Detaillierte Informationen zur Widerrufsbelehrung finden Sie auf unserer Seite "Widerrufsrecht".

§7 Hinweis und Regelungen über Mängelhaftung

1. Die Mängelhaftung des Anbieters richtet sich nach §§ 434 ff. BGB. Die Mängelhaftung umfasst das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Sache), Rücktritt, Minderung und Schadensersatz sowie Ersatz nutzloser Aufwendungen. Für Unternehmer ist das Wahlrecht zwischen den unterschiedlichen Formen der Nacherfüllung ausgeschlossen.

2. Hinweis und Regelung für Verbraucher

Die Frist für die Geltendmachung von Mängeln für Mängel bei Neuware beträgt zwei Jahre, die mit der Übergabe der Ware beginnt. Für gebrauchte Artikel gilt eine Frist von 1 Jahr, die mit der Übergabe beginnt. In den Fällen der §§ 438 I Nr. 2, 634a I Nr. 2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

3. Hinweis und Regelung für Unternehmer als Endabnehmer

Für Unternehmer als Endkunden beträgt die Frist für die Geltendmachung von Mängeln für Neuwaren 1 Jahr, beginnend mit der Übergabe. Für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. In den Fällen der §§ 438 I Nr. 2, 634a I Nr. 2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

4. Unbeschadet der Regelungen zu Abs. 1. bis 3. gilt in Bezug auf das Recht, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, folgendes:

Dieses Recht gilt unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht. Für sonstige Schäden haftet der Verwender nur, wenn die Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Verwender bzw. von ihm eingesetzten gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei Arglist des Verkäufers besteht keine Haftungsbeschränkung.

§8 Haftungsbegrenzung

1. Schadensersatzansprüche des Kunden jeglicher Art- auch soweit solche Ansprüche im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten des Kunden stehen - sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, - wenn WST oder deren Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder - wenn es sich um Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch WST oder deren Mitarbeiter handelt oder - wenn es sich um einen Fall anfänglichen Unvermögens handelt oder - wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen.

2. Bei Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, ist die Haftung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften auf Schäden beschränkt, hinsichtlich derer der Kunde durch die Zusicherung abgesichert werden sollte.

3. In jedem Fall ist die Haftung WST für Schadensersatzansprüche jeder Art dahingehend beschränkt, dass diese Ansprüche den entstandenen Verlust und entgangenen Gewinn nicht übersteigen dürfen, den WST bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die WST gekannt hat oder hätten kennen müssen, als mögliche Folgen einer Vertragsverletzung hätten voraussehen müssen. Weitergehende Haftungsbeschränkungen in diesen AGB bleiben unberührt.

4. Sämtliche Ersatzansprüche gegen WST gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens ein Jahr seit Belieferung, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist. Die Sonderregelung für Gewährleistungsansprüche in §6 Abs.(6) bleibt unberührt.

5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter WST.

6. Soweit WST nach dem Produkthaftungsgesetz vom 15.Dezember 1989 für durch Fehler eines Produkts verursachte Sach- oder Personenschäden zwingend haftet, gelten vorrangig die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Für einen Innenausgleich nach §5 Abs.2 Produkthaftungsgesetz bleibt es bei den vorstehenden Regeln.

§9 Eigentumsvorbehalt

1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Erfüllung (d.h. erst nach endgültiger Freistellung auch von jeglicher Mithaftung für Wechsel oder Schecks) sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchen Rechtsgrund, Eigentum WST (Vorbehaltsware).Dasselbe gilt ferner hinsichtlich künftig entstehender oder bedingter Forderungen aus im Rahmen der Geschäftsverbindung gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Bei laufender Rechnung dient das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung der Forderung WST aus einem Kontokorrentverhältnis.

2. Solange der Kunde nicht in Zahlungsverzug ist, darf er die Vorbehalts- Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und nur zu seinen normalen Geschäftsbedingungen veräußern, vorausgesetzt, dass gleichzeitig die Forderungen aus der Weiterveräußerung gemäß den Absätzen (4) bis (5) auf WST übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zu einer Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist der Kunde nicht berechtigt. Die vorstehende Befugnis kann von WST bei Verletzung der vorstehenden Verpflichtungen widerrufen werden.

3. Die Forderungen und sonstigen Ansprüche einschließlich aller Neben- Rechte des Kunden aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt, d.h. mit Vereinbarung dieser AGB, an WST abgetreten, die die Abtretung hiermit annimmt. Sie dienen in dem selben Umfang zur Sicherheit der Ansprüche WST wie die Vorbehaltsware vom Kunden zusammen mit anderen, nicht von WST gelieferten Waren veräußert, wird hiermit die Forderung aus der Weiterveräußerung im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Waren abgetreten.

4. Solange die Weiterveräußerungsbefugnis nicht widerrufen ist, der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber WST nachkommt, und er nicht sonstige wesentliche vertraglichen Verpflichtungen verletzt, ist der Kunde berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung einzuziehen. Zur Abtretung oder Verpfändung der Forderungen an Dritte- einschließlich des Forderungsverkaufs an Factoring-Banken-ist der Kunde nicht berechtigt. Der Kunde hat WST sofort von jeder Beeinträchtigung ihrer Rechte durch Dritte unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren. Etwa anfallende Interventionskosten gehen zu Lasten des Kunden.

5. Nach Widerruf der Weiterveräußerungsbefugnis und/oder der Einzugsermächtigung ist der Kunde auf Verlangen WST verpflichtet, Auskunft über den Bestand an Vorbehaltsware und abgetretenen Forderungen zu erteilen und seine Abnehmer von der Abtretung an WST zu unterrichten (sofern WST das nicht selbst tut) und WST die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu überlassen. Ferner kann die Firma, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber WST länger als zwei Wochen in Verzug ist, die Vorbehaltsware heraus verlangen und die an WST abgetretenen Forderungen und sonstigen Ansprüche einziehen. Des weiteren kann WST die Vorbehaltsware zur Befriedigung ihrer Ansprüche verwerten, sobald WST entweder vom Vertrag zurückgetreten ist oder die Voraussetzungen für die Geltendmachung von Schadenersatz wegen Nichterfüllung eingetreten sind. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, insbesondere die Rücknahme der Vorbehaltsware, gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn WST dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Unter den vorstehenden Voraussetzungen erlischt das Recht des Kunden, die Vorbehaltsware zu besitzen. WST ist in den genannten Fällen berechtigt, nach vorheriger Ankündigung und Fristsetzung den Betrieb des Kunden zu betreten und die Vorbehaltsware abzuholen.

6. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um 20 (zwanzig) vom Hundert, ist WST auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl WST verpflichtet.

§10 Zahlung

1. Die angegebenen Preise von WST sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:

· Vorauskasse per Überweisung

· PayPal

· Nachnahme

3. Wird für den jeweiligen Artikel zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:

· Vorauskasse per Überweisung

· PayPal

4. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die WST nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

5. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

6. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

 

§11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

1. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen WST und dem Kunden gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Abkommens zum internationalen Warenverkauf(CISG) sind ausgeschlossen.

2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg (Mitte) ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen AGBs oder eine Bestimmung in ergänzenden Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit im übrigen nicht berührt.

 

 

Haftungsausschluss


I. Inhalt des Onlineangebotes

Die Fa. Schweiss-Shop e.K. (im folgenden "WST" genannt) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Qualität oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen und Texte. Haftungsansprüche gegen WST, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch Nutzung/Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen und/oder durch Nutzung fehlerhafter Informationen verursacht werden sind grundsätzlich ausgeschlossen, soweit seitens WST kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.WST behält sich ausdrücklich vor, Seiten oder das gesamte Angebot ohne Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

 

II. Urheberrecht

WST ist bestrebt, in allen Publikationen/Informationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten/hinzuweisen, von WST selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Objekte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, von WST selbst erstellte Objekte bleibt allein bei WST. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens WST nicht gestattet.

III. Verweise und Links

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IV. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes von WST zu betrachten, von dem aus auf diese Seite(n) verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden Sie auf unserer Seite "Datenschutzerklärung".

Hinweis zur Widerrufsbelehrung

Detaillierte Informationen zur Widerrufsbelehrung finden Sie auf unserer Seite "Widerrufsbelehrung".

 

Hinweise

Hinweise zum Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die um-weltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) 
 

Soweit Sie Elektrogeräte als Endverbraucher erwerben, sind Sie verpflichtet, diese fachgerecht zu entsorgen. Die Entsorgung im Hausmüll ist verboten, da die darin befindlichen Stoffe wiederverwertet werden sollen, teils auch giftig sind. Sie können bei uns oder bei Ihrer kommunalen Sammelstelle Geräte nach Gebrauch unentgeltlich zur Entsorgung abgeben oder diese an uns senden. Bei Großgeräten sind wir nur beim Kauf eines Gerätes, das denselben Zweck erfüllt, verpflichtet, dass Altgerät anzunehmen. Für Kleingeräte gilt die Verpflichtung unabhängig davon, ob Sie unser Kunde waren der nicht. Als Kleingerät gelten solche, deren längste Kante 25 cm nicht überschreitet. Für entstehendes Porto für den Versand von Kleingeräten kommen wir auf. Sie sind selbst dafür verantwortlich, dass etwa am/im Gerät befindliche personenbezogene Daten des Endverbrauchers vor der Rückgabe des Gerätes entfernt werden.

Sie erkennen Altgeräte im Sinne des ElektroG an dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne.

ElektroG

Hinweise zur Batterieentsorgung

Wir sind verpflichtet, gemäß der Batterieverordnung (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren), BattVO, darauf hinzuweisen, dass wir verpflichtet sind, schadstoffhaltige Batterien und Akkus, nach Gebrauch bzw. Verbrauch zurückzunehmen. Sie können die Batterien auch nach Gebrauch in die Sammelbehälter der Verkaufsstellen in Ihrer unmittelbaren Nähe werfen oder in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich abgeben. Werden Batterien an uns übersandt, frankieren Sie bitte das Paket ausreichend.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind gekennzeichnet. Es ist auf ihnen das Symbol einer durchkreuzten Mülltonne angebracht.

Batterieverordnung

In der unmittelbaren Nähe des Symbols befindet sich die chemische Bezeichnung des jeweiligen Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber "Li" für Lithium, "Ni" für Nickel, "Mh" für Metallhydrid und "Zi" für Zink.

Batterieverordnung


Wir bitten Sie, der Umwelt zuliebe keine Batterien oder Akkus im Hausmüll zu entsorgen.

 

Streitschlichtung / Beschwerden

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle (ab dem 01.01.2020: die Universalschlichtungsstelle) des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.

Es handelt sich um einen externen Link. Bei Fragen hierzu erreichen Sie uns unter der Emailadresse: info@schweiss-shop.de.

 

Ihr Schweiss-Shop

AGB/St 29.12.2019